Arbeitsnotiz ·

Rechtsarbeit, die nützlich bleibt

Rechtsarbeit soll die anstehende Entscheidung erleichtern und die Organisation auf die nächste besser vorbereiten. Eine praktische Notiz über Quellen, Systeme und Verantwortung.

Der Zweck

Ausgangspunkt ist die Entscheidung, die die Organisation treffen muss, und das, was ihr im Weg steht: eine vertragliche Beschränkung, eine ungeklärte Tatsache oder eine Genehmigung ohne klare Zuständigkeit. Nötig sein können rechtliche Beratung, eine praktische Änderung oder ein besserer Umgang mit Informationen.

Danach ist zu klären, was über die einzelne Angelegenheit hinaus nützlich bleiben soll. Ein Dossier aufzubewahren ist etwas anderes, als es als verlässliche Grundlage für neue Aufgaben zu pflegen.

Was bleiben soll

Bewahren Sie Arbeiten auf, welche die Organisation behalten darf und voraussichtlich wieder brauchen wird, zusammen mit ihren Quellen, ihrem Gegenstand, ihren Annahmen und ihrem Datum. Vorrang hat, was sich nur mit grossem Aufwand rekonstruieren liesse oder ohne seine Vorgeschichte missverständlich wäre.

Eine ausgehandelte Ausnahme zeigt, worauf es ankommt. Der unterzeichnete Vertrag gehört ins Dossier. Soll seine Ausnahmeregelung auch in späteren Verhandlungen dienen, muss zusätzlich feststehen, welche Gegenleistung dafür vereinbart wurde und wann das Zugeständnis angemessen ist. Ohne diesen Zusammenhang kann eine einmalige Vereinbarung versehentlich zum Standard werden.

Was KI verändert

KI kann helfen, Entwürfe zu vergleichen, Chronologien zu erstellen und festgelegte Prüfungen zu wiederholen. Ob sie die Arbeit erleichtert, lässt sich nur beurteilen, wenn auch der Aufwand für Kontrolle und Pflege der Ergebnisse mitgezählt wird. Mehr Zusammenfassungen bedeuten nicht zwingend mehr Nutzen.

Ein Werkzeug kann ein Dokument übersehen oder eine Quelle anführen, die seine Schlussfolgerung nicht stützt. Eine Person mit dem nötigen Fachwissen muss die Feststellungen beurteilen. Wer als Anwalt berät, bleibt für diese Beratung verantwortlich.

Kontrollen

Damit eine Dokumentation wiederverwendbar bleibt, braucht sie Quellen, einen klaren Geltungsbereich, einen aktuellen Stand und nachvollziehbare Änderungsgründe. Eine benannte Person muss dafür verantwortlich sein, sie nützlich zu halten. Offene Fragen müssen sichtbar bleiben.

Der Rahmen für KI-Agenten in der Rechtsarbeit beschreibt die betrieblichen Kontrollen: Quellenprüfung, Informationsflüsse, Befugnisse und Überprüfung. Diese Notiz behandelt die vorgelagerte Frage, welche Arbeit es wert ist, gepflegt und wieder genutzt zu werden.

Transaktionen

Vergleichen Sie einen Entwurf mit der vereinbarten Verhandlungsposition der Organisation. Zeigen Sie jede wesentliche Abweichung, ihre praktische Bedeutung und die Wahl auf, die eine Genehmigung verlangt. Die entscheidende Person braucht eine kurze Darstellung und unmittelbaren Zugang zur Klausel und zur Begründung.

Wiederkehrende Ausnahmen können darauf hinweisen, dass die vereinbarte Position überarbeitet werden muss. Jemand muss die Vereinbarungen vergleichen, die betroffenen Personen einbeziehen und überholte Vorgaben zurückziehen. Bleiben mehrere plausible Fassungen im Umlauf, fällt diese Arbeit bei jeder späteren Verhandlung erneut an, oft unter grösserem Zeitdruck.

Streitigkeiten

Erstellen Sie eine Chronologie mit Verweisen auf Verträge, Korrespondenz und weitere Belege. Benennen Sie fehlendes oder unlesbares Material sowie die tatsächlichen und rechtlichen Fragen, die den Ausgang, den streitigen Betrag oder den nächsten Schritt beeinflussen könnten.

Eine Chronologie kann richtig bleiben, während ein neues Dokument die daraus gezogenen Schlüsse verändert. Halten Sie die Beurteilung aktuell und zeigen Sie, weshalb sie sich geändert hat und was weiterhin streitig ist. Leser müssen von einer Schlussfolgerung unmittelbar zu ihrer Begründung und ihren Belegen gelangen können.

Regelmässige Prüfungen

Wiederkehrende Prüfungen brauchen eine Person, die Fehler untersucht und die Regeln anpasst. Wie häufig geprüft wird, hängt davon ab, wie bald eine Entscheidung auf das Ergebnis angewiesen sein könnte. Läuft der letzte relevante Vertrag aus oder wird ein Produkt zurückgezogen, ist neu zu beurteilen, was noch beobachtet werden muss. Beenden Sie Prüfungen, deren Zweck entfällt, und erfüllen Sie weiterhin die Aufbewahrungs- und Sicherungspflichten.

Worauf es ankommt

Ein Kollege soll frühere Arbeit nutzen können, ohne ihr blind vertrauen oder sie von Grund auf rekonstruieren zu müssen. Dafür braucht es genügend Zusammenhang, um sie zu verstehen, und genügend laufende Pflege, um zu erkennen, ob sie weiterhin zutrifft.

Zum Autor

Jonas Hertner ist unabhängiger Anwalt. Er arbeitet zu Streitigkeiten, Governance und KI in der Rechtsarbeit. Er hat OpenCaseLaw, eine frei zugängliche Plattform für juristische Recherche mit offenem Quellcode, entwickelt. Er arbeitet auf Deutsch, Englisch und Französisch.